Am Samstag, den 08. Februar 2020 waren wir in Oberammergau auf der Demonstration gegen die NATO und die NATO-Schule in Ogau unter dem Motto „Unterstützung unterbinden!“. Wir haben uns dort unter anderem mit einem Redebeitrag beteiligt:
In Deutschland wurden 2019 Rüstungsexporte im Wert von 8 Milliarden Euro genehmigt. Das entspricht etwa der Menge Geld die 120 Millionen Menschen im Jahr für Brot ausgeben. 120 Millionen – das wäre die komplette Bevölkerung Mexikos. Diese 8 Milliarden sind ein neuer Rekord. Ein Rekord zum Feiern? Nein, wohl kaum! Zumindest nicht für den Großteil der Menschen. Denn dass Rüstungsexporte und somit Rüstungsgüter schädlich, ja tödlich sind, ist kein Geheimnis. Neben den offensichtlichen Folgen, denen dass Menschen Leid erfahren und sterben, gibt es auch noch zahlreiche andere Folgen wie Flucht und Umweltzerstörung. Die einzigen, die von Rüstungsexporten profitieren sind Rüstungsgüterproduzenten, wie Rheinmetall und Airbus Space and Defence, und Staaten, die ihre imperialistische Machtposition stärken und ausbauen. So auch Deutschland.
In Deutschland wurden 2019 Rüstungsexporte im Wert von 8 Milliarden Euro genehmigt, das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von 65%. Die Waffen gingen unter anderem nach Ungarn (1,77 Mrd), Ägypten (802 Mio) und USA (483 Mio). Insgesamt machen Rüstungsgüterexporte 2% des deutschen Bruttoinlandsprodukts aus.
Vorreiter der deutschen Rüstungsindustrie ist die Firma Rheinmetall, die gut ein Drittel des gesamten, deutschen Rüstungsexports ausmacht. Deshalb rufen wir dazu auf an dem Protest- und Blockadecamp im Sommer teil zu nehmen und die Produktion direkt zu stören. Auch die Rheinmetallhauptversammlung mit Aktionär*innen am 5. Mai in Berlin wird nicht ungestört bleiben!
Wie im Kapitalismus üblich wird keine Gelegenheit ausgelassen aus jeder Situation Profit zu schlagen. Die Grenzen zwischen den Menschen verlaufen nicht auf Länderebene sondern zwischen Oben und Unten. Die, die den Erfolg feiern, können es sich leisten. Sie sind von dem Leid, das sie verursachen nicht betroffen. Für sie ist es moralisch unerheblich, ob ihre Firmen Autos oder Panzer bauen. Wir werden nicht nur die Rüstungsindustrie zu zerschlagen, sondern auch die die Existenz der ihn Ihr Arbeitenden abzusichern. Denn sie leiden wie wir alle durch, das „Lohnarbeit“ genannte, Ausbeutungsverhältnis. Trotzdem werden wir die Folgen, die durch ihre Mitarbeit in der Rüstungsindustrie entstehen, weder verharmlosen noch unter den Tisch kehren. Es gibt unzählige andere Perspektiven und auch Jobs, die zumindest nicht so direkt Menschenleben unter Profitlogik begraben. Dennoch, unsere gemeinsamen Feinde sind diejenigen, die in der Chefetage sitzen und nicht mal einen Gedanken an ihre schmutzigen Geschäfte verschwenden. Unsere Solidarität gilt auch den durch Krieg und Verfolgung zur Flucht gezwungenen.
Klar ist es in dem Moment für den Menschen, der erschossen wird egal, ob das Gewehr, das ihn tötet in Deutschland oder in den USA hergestellt wurde. Aber weil wir nun mal hier leben, können wir am ehesten diesem Mordsgeschäft entgegenwirken indem wir Waffenproduktion und -lieferung anprangern, blockieren und verhindern. Deutschland feiert die 8 Milliarden – während mit deutschen Waffen Leid in Gebieten wie Rojava und Jemen produziert wird. Krieg dem Krieg – Kapitalismus zerschlagen!